Wir trauern um die Opfer der Anschläge in Paris

Wir Piraten sind – wie vermutlich alle Essener Bürger – tief betroffen über die Anschläge in Paris und trauern mit den Hinterbliebenen und den Bürgern Frankreichs um die Opfer dieser abscheulichen Taten. Die Anschläge sind eine Attacke gegen eine freie, offene Gesellschaft und unseren demokratischen Rechtsstaat. Die brutalen Täter möchten uns durch Verbreiten von Angst und Schrecken… weiter

Flüchtlings-Debatte mit dem Vorsitzenden der NRW-Landtagsfraktion der PIRATEN in Essen

Am Donnerstag, dem 12.11. wird der öffentliche Stammtisch der Essener PIRATEN über die Unterbringung von Flüchtlingen und die kommunale Finanzierung diskutieren.Der Stammtisch der PIRATEN Essen bekommt dazu prominenten Besuch aus Düsseldorf: Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender der NRW-Landtagsfraktion, möchte mit PIRATEN und Essener Bürgern über aktuelle Themen der Flüchtlingsunterbringung sprechen. Es haben sich auch die… weiter

Dieser Hafen wurde zu Ihrer eigenen Sicherheit geschlossen

Der Europäische Gerichtshof hat das Safe-Harbor-Abkommen zwischen der Europäischen Union und der USA heute Vormittag für ungültig erklärt und damit ein transatlantisches Erdbeben im Bereich des Grundrechtsschutzes ausgelöst. Voraus gegangen ist ein jahrelanger Rechtsstreit zwischen der Europa-Vertretung von Facebook in Irland und Maximilian Schrems wegen des Austauschs seiner personenbezogener Daten mit dem Hauptsitz vom Facebook… weiter

Presse- und Meinungsfreiheit

Der Generalbundesanwalt hat gestern die Ermittlungen gegen netzpolitik.org wegen Landesverrats eingestellt – per Presseerklärung. Guter Stil wäre gewesen, die Ermittlungseinstellung zumindest vorab per Brief den Betroffenen rechtskräftig mitzuteilen. Vielleicht wäre dann aufgefallen, dass “der Generalbundesanwalt” momentan nicht existiert, weil Harald Range von Heiko Maas in den vorzeitigen Ruhestand versetzt wurde und Peter Frank als Nachfolger… weiter

Mahnwache für Pressefreiheit: Rückblick

Die Mahnwache für Pressefreiheit am 31.07.2015 anlässlich der Ermittlungen gegen zwei Journalisten von netzpolitik.org hatte trotz kurzfristiger Ankündigung einige besorgte Bürger motiviert, mit den Piraten Essen auf dem Willy-Brandt-Platz über diese Einschüchterung der Presse zu diskutieren. Es war sehr verblüffend, wie gut informiert -und erschüttert- die Gesprächspartner der Piraten bezüglich der Landesverrats-Vorwürfe… weiter