Presse- und Meinungsfreiheit

Der Generalbundesanwalt hat gestern die Ermittlungen gegen netzpolitik.org wegen Landesverrats eingestellt – per Presseerklärung. Guter Stil wäre gewesen, die Ermittlungseinstellung zumindest vorab per Brief den Betroffenen rechtskräftig mitzuteilen. Vielleicht wäre dann aufgefallen, dass “der Generalbundesanwalt” momentan nicht existiert, weil Harald Range von Heiko Maas in den vorzeitigen Ruhestand versetzt wurde und Peter Frank als Nachfolger… leer más

Lebhafte Diskussion über Freifunk

Mit dem überraschend gut recherchierten WAZ-Artikel von Jennifer Schumacher in der Printausgabe und auf derwesten.de ist die öffentliche Diskussion über ein freies WLAN in Essen jetzt richtig ins Rollen gebracht worden. Der Rat der Stadt Essen hat schon 2011 die Verwaltung mit der Prüfung verschiedener Möglichkeiten für ein kostenfreies WLAN zumindest in der Innenstadt… leer más

Essen zeigt sich vielfältig

Die Piratenpartei Essen hat sich sehr über die vielen vielen Besucher der Demonstration für Respekt und Toleranz gefreut! Liebe Essener, Ihr seid: Super! Besonders auffällig war die überall friedliche, offene und freundliche Atmosphäre, die wir als genaues Gegenteil zum Hass, Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung der Bähgidas unseres Landes sehen. Trotzdem sorgen wir uns angesichts der heute… leer más

We need you! Die Piraten laden zur Mitarbeit ein.

Die Piratenpartei Essen wird in den kommenden Wochen Arbeitsstammtische zu unterschiedlichen kommunalen Themen abhalten. Wir laden alle Interessierten und ein, sich mit uns Gedanken über die Zukunft unserer Stadt zu machen und aktiv an unserem kommunalen Wahlprogramm mitzuarbeiten.  Unsere kommenden Termine sind: Am Montag, den 25.11 ab 18:00 Uhr im „Sala Dolores“ (Alfredstraße… leer más

Piraten klären auf: Korruption und Steuern mit Spitzenkanditatin Melanie Kalkowski

Liebe Piraten und SympatisantInnen, heute werden wir in Essen unter dem Motto “Piraten klären auf …” unsere Bürgerbeteiligungs-Vortrags- und Diskussionsreihe starten. An diesem ersten Termin wird unsere NRW Spitzenkandidatin [Melanie Kalkowski](http://www.piratenpartei-nrw.de/listenkandidaten/Melanie%20Kalkowski "Melanie Kalkowski") ([@pirat_mel](https://twitter.com/pirat_mel "@pirat_mel")) einen Vortrag über Steuern und Korruption halten.… leer más