Essener Polizei lehnt Kameraüberwachung ab

Laut Artikel in der WAZ lehnt die Polizei in Essen einen weiteren Ausbau von Überwachungskameras in unserer Stadt ab, obwohl die Essener CDU auf einen Ausbau der Kameraüberwachung drängt und dafür wohl – zusammen mit der SPD – trotz völliger Überschuldung der Stadt Essen dafür ernsthaft viel Geld ausgeben würde. Die Argumente für und gegen Kameras sind… leer más

Kommentar: Dreckskompliment

Wir Piraten am Stammtisch Essen haben den ersten öffentlichen Kommentar von Herrn Kufen über die Fraktionsbildung der PARTEI-PIRATEN verwundert zur Kenntnis genommen. Für sein missglücktes Kompliment, “die Piraten hätten ordentlich Treibgut gesammelt” möchten wir uns herzlich bedanken, aber die herabwürdigende Denkweise dahinter deutlich kritisieren. Der Begriff “Treibgut” bezeichnet auf dem Wasser treibende Gegenstände wie z.… leer más

Piraten fordern Kommunalgebühren gegen Fluglärm

Heute hat die mündliche Verhandlung am Bundesverfassungsgericht zur Klage gegen die Luftverkehrssteuer begonnen. Falls diese Steuer gekippt wird, werden Flugtickets zwischen 7,50 EUR und 42,18 EUR billiger, wodurch die Anzahl der Starts und Landungen in Düsseldorf noch einmal deutlich ansteigen wird. Lärm macht krank Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat 2011 in einer Studie Lärm… leer más

Piraten Essen feiern den Meilenstein für Freiheit und Grundrechte in Europa

Freiheit statt Angst 2013 Der Europäische Gerichtshof hat heute die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für ungültig erklärt und komplett aufgehoben. Schon 2010 hatte unser Bundesverfassungsgericht geurteilt, die Umsetzung dieser EU-Richtlinie verstoße gegen das Brief- Post und Fernmeldegeheimnis unseres Grundgesetzes und ist “somit nichtig”. Beide Gerichte erklären die bedingungslose Überwachung aller Bürger für unverhältnismäßig und verlangen für… leer más

Pilotenstreik lässt Essener Piraten ruhiger schlafen

Die Piloten der Lufthansa streiken ab morgen bis Freitag für Lohnsteigerung und gegen die einseitige Kündigung ihrer Übergangsrenten. Am Flughafen Düsseldorf werden viele hundert Flüge gestrichen. Die kommenden drei Tage werden wir eine seltene Ruhe vor Fluglärm genießen können. Wir freuen uns mit allen Bürgern, die vom Lärm der Landeanflüge zum Flughafen Düsseldorf normalerweise besonders… leer más