Welche Aufgabe haben – ganz abstrakt gesehen – unsere Schulen und Universitäten? Die Weitergabe von Wissen scheint nach Meinung unserer Politik nicht mehr zu den Aufgaben unserer Lehranstalten zu gehören, anders kann ich mir den “Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG” nicht erklären. Dank Markus Beckedahl von netzpolitik.org können wir endlich die… leer más
Gestern sah sich unser Innenminister gezwungen, dem Stammtischgelaber seiner Wähler zu folgen: Er forderte ein Ende der Anonymität im Internet und spezifisch, dass Blogger “mit offenem Visier” argumentieren sollten. Die Grundsätze der Rechtsordnung “müssen auch im Netz gelten”. Ich gehe davon aus, dass Herr Friedrich über die Impressumspflicht von Online-Angeboten wie Blogs Bescheid weiß und… leer más
Nachdem am 26.07.2011 der Auftrag von Grün und Gruga vergeben wurde, auf vier Friedhöfen eine Videoüberwachung zu installieren kann man die ersten Kameras jetzt auf dem Friedhof Rellinghausen entdecken. Immerhin weisen Hinweisschilder an den Eingängen auf diese drastische Maßnahme hin. Auch auf dem Nord-, Park- und Hallofriedhof werden kurzfristig weitere Kameras aufgestellt. Die… leer más
Der wurde ESM-Vertrag als Arbeitsfassung öffentlich, ein paar sehr gute Fragen stellt Die Freie Welt. Um es kurz zu machen: Mit dem Vertrag soll mit dem ESM eine Organisation gegründet werden, die vollständige Immunität vor jedwelcher Überprüfung ihrer Arbeit oder gar Bestrafung genießen soll und in Zukunft beliebige Beträge von den Mitgliedsstaaten der EU abrufen… leer más
Vor gut zwei Jahren wurde bei der CDU das sogenannte “Zugangserschwerungsgesetz” von unserer damaligen Familienministerin Zensursula von der Laien ausgeheckt. Die Proteste gegen dieses Gesetz hat uns Piraten nicht nur viel Presse, sondern auch erheblichen Zulauf gebracht. Wir stehen nun unter großem Druck und in der Verantwortung, die daraus resultierenden Geldmittel im Sinne der Spender… leer más