Straßenumbenennung: eine mittlerweile unmögliche Entscheidung

Wir Piraten finden es schon aus Prinzip gut, wenn Bürger sich mit direktdemokratischen Mitteln gegen solche umstrittenen Entscheidungen zur Wehr setzen und damit eine lebendige, obrigkeitskritische Demokratie leben. Wir mögen kritische Menschen und haben große Probleme mit Gruppen, die unsere Geschichte zurück drehen und begangenes Unrecht in Vergessenheit bringen möchten.

Wir Essener Piraten sind mehrheitlich angewidert von den erbärmlichen Versuchen der Bundestagsparteien, das Bürgerbegehren zur Umbenennung der “Von Seeckt-” und “Von Einem-Straße” parteipolitisch auszuschlachten. Aus diesem Grund haben wir von vornherein keinen Infostand organisiert und uns überwiegend aus dieser bereits absurd vergifteten “Debatte” heraus gehalten, denn eine “richtige” Entscheidung kann man ohnehin besser gemeinschaftlich treffen, nicht als verfeindete Opfer von Aufstachlern und Hetzern.

Das Kind ist unserer Meinung nach schon in den Brunnen gefallen, als die betroffenen Bürger durch die Entscheidung der Bezirksverwaltung überfahren wurde. Zum Zeitpunkt, als die Entscheidung gereift ist hätte man unter Einbindung aller betroffenen Bürger und evtl. anteiliger finanzieller Kostenerstattung im Falle einer Umbenennung eine ergebnisoffene, zeitlich unbegrenzte Diskussion führen können. Gerade eine sich stetig wiederholende Diskussion über den Nationalsozialismus und die Rolle unserer Vorfahren halten wir für wichtiger als die Straßennamen an sich.

Wir Essener Piraten gehen davon aus, dass wenige Jahre nach einer Umbenennung beider Straßen die Gedenksteine abgeschafft würden und damit auch die alltägliche Erinnerung an das Unrecht und Leid, was unser Land vielen Menschen angetan haben. In diesem Bürgerbegehren gab es daher unserer Meinung nach zwei gute Wahlmöglichkeiten, aber für jede Entscheidung mindestens einen erbärmlichen Grund, dessen Angabe aber nicht Gegenstand dieses Bürgerbegehrens war.