Welche Aufgabe haben – ganz abstrakt gesehen – unsere Schulen und Universitäten? Die Weitergabe von Wissen scheint nach Meinung unserer Politik nicht mehr zu den Aufgaben unserer Lehranstalten zu gehören, anders kann ich mir den “Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG” nicht erklären. Dank Markus Beckedahl von netzpolitik.org können wir endlich die… Leer más
Finanzstaatssekretär Jörg Asmussen soll noch im Oktober zum EZB-Chefvolkswirt berufen werden. Asmussen scheint eine merkwürde Wahl zu sein: Sein Professor Axel Weber wurde als Präsident der Bundesbank bekannt mit seiner legendären Pressemitteilung, drei Tage vor dem Absturz der IKB als Auslöser der Bankenkrise in Deutschland: “Das Engagement deutscher Kreditinstitute am amerikanischen Immobilienmarkt ist überschaubar und… Leer más
Letzte Woche hatte ich über den Vorschlag von Siegfried Kauder zur Verschärfung des Urheberrechtsgesetzes berichtet. Zwischenzeitlich hat er sich selbst vom Three-Strikes-Modell verabschiedet und zieht jetzt ein Two Strikes-Modell vor, d.h. beim ersten Vergehen soll es eine Verwarnung geben, beim zweiten Verstoß direkt eine dreiwöchige Internetsperre. Jetzt hat ein neugieriger Pirat Siegfried Kauder gefragt,… Leer más
Siegfried Kauder versucht mal wieder, einen Aufreger auf Anforderung der Medienindustrie zu platzieren: Gegenüber heise online kündigt Kauder einen Gesetzentwurf zur Sperrung des Internetanschlusses als Konsequenz auf Urheberrechtsverletzungen an. Seine Initiative widerspricht dem Koalitionsvertrag von 2009 und hat daher keine Chance auf Verwirklichung, darin findet sich nämlich unüblich klar und deutlich folgende Vereinbarung: Wir werden… Leer más
Wir hatten am Dienstag bei unserem Stammtisch darüber gesprochen: Heute findet in Essen Stelle eine Informationsveranstaltung zu dem Thema „Hartz4“ in Steele statt. Übrigens: Kommendes Wochenende treffen sich die Sozialpiraten in Nürnberg.… Leer más