eine positive Lernumgebung oder gar einen Ort, an dem sich Schüler/innen wohlfühlen können. Durch den Ausbau der Ganztagsschulen und die Inklusion ist der Raumbedarf an einigen Schulen deutlich gestiegen. Oft fehlen Differenzierungs- und Funktionsräume für eine sinnvolle Förderung. Viele Sanitärräume sind in einem so schlechten Zustand, dass sie entweder nicht bestimmungsgemäß benutzt werden können… Leer más
Taktung ÖPNV Die Taktfrequenzen sind auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger auszurichten und im Bedarfsfall zu verdichten. Wo und wann Fahrgelegenheiten benötigt werden, soll durch Bürgerumfragen ermittelt werden. Soweit örtlich sinnvoll, soll das in Kettwig erfolgreich praktizierte Modell der Bürgertaxen ausgebaut werden.… Leer más
Wir befürworten den Auf- und Ausbau von Internet und fordern eine kostenfreie, anonyme Internetgrundversorgung für jeden Bürger. W ir sehen einen Internetanschluss als Daseinsvorsorge an, für die jeder Staat genauso wie für Strom, Wasser und Straßen sorgen muss. Wir gehen außerdem davon aus, dass der Datenverkehr des städtischen WLAN mitprotokolliert bzw. überwacht sein wird und… Leer más
Zentrale Aufgaben der Tochtergesellschaften sollen zusammengefasst werden und laut Gutachten rechnerisches l zwischen 3,5 und 4,6 Millionen Euro sparen. Nur gab es das alles schon, damals waren die 20 betroffenen Tochtergesellschaften einfach Stadtämter. Steht das Outsourcing der städtischen Aufgaben in der Stadt Essen nun vor dem Aus? Die Piratenpartei Essen sieht den gemeinsamen… Leer más
In den Einrichtungen der Agentur für Arbeit sowie in weiteren Bereichen der öffentlichen Hand werden Mitarbeiter mit Zeitverträgen eingesetzt. Die in der freien Wirtschaft gängige Argumentation, Zeitverträge seien eine Voraussetzung, um flexibel auf die Wirtschaftslage reagieren zu können, kann für Kommunen, Land und Staat nicht gelten. Für den Staat sollte es möglich sein, eine mittel-… Leer más