Wir setzen uns für einen Bürgerhaushalt ein, der den Namen verdient hat und weit über den missglückten Aktionismus von “Essen kriegt die Kurve” hinaus geht. Bürger sollen über die Verwendung eines Teils der Haushaltsmittel direkt bestimmen dürfen. Wir fordern ein zunächst jährliches Ansteigen des durch die Bürger direkt verwalteten Etats. Kritiker erhalten so die Möglichkeit,… weiter
[](/content/images/2014/04/anked2.jpg)Freiheit statt Angst 2013 Der Europäische Gerichtshof hat heute die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für ungültig erklärt und komplett aufgehoben. Schon 2010 hatte unser Bundesverfassungsgericht geurteilt, die Umsetzung dieser EU-Richtlinie verstoße gegen das Brief- Post und Fernmeldegeheimnis unseres Grundgesetzes und ist… weiter
“Die Piraten in Essen fordern mehr objektive Sicherheit und Erfüllung der Kernaufgaben.” Hierzu wollen wir eine handlungsfähige und gut ausgestattete Polizei in den Stadtteilen. Wir fordern das Land NRW auf, genügende Kommissaranwärter zum Studium zuzulassen, um endlich den Pensionierungsüberschuss bei der Polizei mit mehreren hundert entstehenden Fehlstellen jedes Jahr aufzuheben. **“Unsere Polizei braucht ein Update!… weiter
Aus unserem Programm zur Kommunalwahl am 25.Mai:Schwimmbäder/ Sportstätten Schwimmbäder und Sportstätten gehören zur unverzichtbaren Infrastruktur einer Stadt und sie tragen zu Attraktivität und Lebensqualität bei. Ohne ein entsprechendes Angebot können die Schulen keinen Sport/Schwimmunterricht gewährleisten, Vereine ihren Sport nicht fördern und Bürger ihre Freizeit nur eingeschränkt gestalten. In der Vergangenheit wurde es… weiter
Vom 12.04.2014 bis zum 13.04.2014 veranstalten die SOZIALPIRATEN der Piraten Partei Deutschland das diesjährige SOZIALCAMP in Essen (Unperfekthaus). Das SOZIALCAMP führt einmal im Jahr die an der Sozialpolitik interessierten Piraten und Bürger an einem Ort zusammen, um aktuelle soziale Themen zu diskutieren und für die tägliche sozialpolitische Arbeit grundlegende Vernetzungsstrukturen zwischen… weiter