[fs] Wiederholung der Volksabstimmung über Stuttgart 21?

Das ARD-Magazin “Monitor” sendet heute Abend um 21.45 Uhr einen sehr interessanten Bericht zu Stuttgart 21: Der Bahn AG soll schon 2009 bekannt gewesen sein, dass sich die Projektkosten gegenüber früheren Planungen um 1 Milliarde auf 4,9 Milliarden erhöht haben. Kurz vor der Volksabstimmung am 27. November 2011 über das “S 21-Kündigungsgesetz” hatte… weiter

PM 005/13: Ergebnisse des Bürgerentscheids zur Umbenennung der Von-Seeckt- und Von-Einem-Straße

Die Piraten aus Rüttenscheid begrüßen das hohe Engagement der Bürger in der Frage zur geplanten Straßenumbenennung. “Es hat sich nun bestätigt, dass die Bezirksvertretung II an der Mehrheit der Bürger vorbei entschieden hat. Wir fordern, dass die Einwohner hier vor Ort in Zukunft stärker miteinbezogen werden – im Zweifel, muss man auch auf politische Vorhaben ganz… weiter

Straßenumbenennung: eine mittlerweile unmögliche Entscheidung

Wir Piraten finden es schon aus Prinzip gut, wenn Bürger sich mit direktdemokratischen Mitteln gegen solche umstrittenen Entscheidungen zur Wehr setzen und damit eine lebendige, obrigkeitskritische Demokratie leben. Wir mögen kritische Menschen und haben große Probleme mit Gruppen, die unsere Geschichte zurück drehen und begangenes Unrecht in Vergessenheit bringen möchten. Wir Essener Piraten sind mehrheitlich… weiter

Streaming der Ratssitzung schließt jeden vierten Interessierten aus

Am Mittwoch, dem 30.01., wird  der öffentliche Teil der Ratssitzung zum ersten Mal im Internet übertragen. Der Rat versucht dabei, dem technologischen Fortschritt und veränderten Lebens- und Arbeitsbedingungen der Bürger Rechnung zu tragen und ermöglicht so erstmals die Teilhabe am ratspolitischen Geschehen potentiell auch von Zuhause, dem Arbeitsplatz oder gar von unterwegs.[![Der Stadtrat… weiter

PM 003/13: Rat der Stadt Essen verschläft die Möglichkeiten zukunftsorientierte Bürgerdienste einzuführen

Obwohl wir Essener Piraten noch nicht im Rat der Stadt Essen vertreten sind, haben wir mehrere, innovative Essener Unternehmen besucht und uns konstruktiv über einige lokalpolitische Themen unserer Stadt ausgetauscht. Den meisten Unternehmen ist auch das Thema Bürgerämter bekannt. Wilfried Adamy, unser Sprecher für Bürgerbeteiligung und Verwaltung sprach bei unseren Besuchen an, ob das Konzept… weiter