Die Piratenpartei Essen lädt anlässlich der Ermittlungen wegen Landesverrats gegen zwei Journalisten von netzpolitik.org zur Mahnwache für Pressefreiheit ein. Die Mahnwache findet heute Abend von 20 bis 21 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz vor dem Hauptbahnhof Essen statt. Nach Meinung der Piratenpartei dürfen Journalisten nicht durch Ermittlungsverfahren wegen angeblicher Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen eingeschüchtert werden. Dabei… leer más
Die Piraten aus Rüttenscheid begrüßen das hohe Engagement der Bürger in der Frage zur geplanten Straßenumbenennung. “Es hat sich nun bestätigt, dass die Bezirksvertretung II an der Mehrheit der Bürger vorbei entschieden hat. Wir fordern, dass die Einwohner hier vor Ort in Zukunft stärker miteinbezogen werden – im Zweifel, muss man auch auf politische Vorhaben ganz… leer más
Obwohl wir Essener Piraten noch nicht im Rat der Stadt Essen vertreten sind, haben wir mehrere, innovative Essener Unternehmen besucht und uns konstruktiv über einige lokalpolitische Themen unserer Stadt ausgetauscht. Den meisten Unternehmen ist auch das Thema Bürgerämter bekannt. Wilfried Adamy, unser Sprecher für Bürgerbeteiligung und Verwaltung sprach bei unseren Besuchen an, ob das Konzept… leer más
Betreff: Entscheidungsvorlage zum TOP13 Ratssitzung am 30.01.2013 Sehr geehrter Oberbürgermeister Paß, sehr geehrte Ratsmitglieder, In der kommenden Ratssitzung am 30.01.2013 werden Sie sich unter Tagesordnungspunkt 13 mit den Verfahrensgrundsätze zur Besetzung von Geschäftsführer- / Vorstandspositionen in den städtischen Beteiligungsgesellschaften beschäftigen. Der Unterausschuss und der der Haupt- und Finanzausschuss empfehlen Ihnen hier die… leer más