Die Piraten-Abgeordneten Marc Grumpy Olejak und Michele Marsching möchen möglichst vielen Menschen das Petitionswesen nahebringen – so lautet das Ziel ihrer Pirate Petition Tour 2013. „Viele Bürger wissen gar nicht, dass der Petitionsausschuss des Landtags bei Ärger mit Behörden helfen kann“, erklärt Olejak, der wie Marsching Mitglied im Petitionsausschuss des Landtags NRW ist. „Dafür bedarf es… Leer más
Für kommenden Montag, dem 19. August 2013 zwischen 10 und 12 Uhr hat die NPD eine Kundgebung in der Essener Innenstadt vor der Marktkirche angemeldet. Wir Essener Piraten unterstützen die Initiative von “Essen stellt sich quer” und schließen uns dem Aufruf zur friedlichen, aber lauten Gegenkundgebung an. Die Gegenkundgebung sammelt sich am 19. August 2013… Leer más
Das Oberverwaltungsgericht NRW hat am 02.08.2013 eine Pressemitteilung über das Bürgerbegehren zum Erhalt der Ernst-Barlach-Realschule in Rheda-Wiedenbrück veröffentlicht. Genau wie in Essen hatte die Gemeinde das Bürgerbegehren wegen unvollständiger Unterschriftenlisten für unzulässig erklärt. Das OVG hat diese Argumentation abgelehnt und das Bürgerbegehren in letzter Instanz mit folgender Begründung für zulässig erklärt: “Eintragungen in… Leer más
Die Bundeswehr stellt bundesweit 27 Regionale Sicherungs- und Unterstützungs-Einheiten (RSUKr) in Kompaniestärke auf. Am 14. Juni werden in Essen drei RSUKr-Kompanien in Dienst gestellt. Die Piraten Essen sprechen den über 10.000 Bundeswehrsoldaten, die sich derzeit an der Hochwasserhilfe im Osten und Süden beteiligen ihren herzlichen Dank aus und sprechen sich ausdrücklich dafür aus, dass… Leer más
Die Piraten in Essen begrüßen die im Zuge der Schließung einiger Schulen beginnende Diskussion um die Schulstandorte in Essen.Die rückläufigen Neuanmeldungen sind nicht von der Hand zu weisen. Bei der momantenen Diskussion um einen Neubau von Schulgeäuden darf jedoch Geld nicht die erste Priorität sein. Viel wichtiger ist es, den Schülern optimale Bedingungen für… Leer más