Heute hat die mündliche Verhandlung am Bundesverfassungsgericht zur Klage gegen die Luftverkehrssteuer begonnen. Falls diese Steuer gekippt wird, werden Flugtickets zwischen 7,50 EUR und 42,18 EUR billiger, wodurch die Anzahl der Starts und Landungen in Düsseldorf noch einmal deutlich ansteigen wird. Lärm macht krank Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat 2011 in einer Studie Lärm… leer más
Die Piraten in Essen begrüßen die im Zuge der Schließung einiger Schulen beginnende Diskussion um die Schulstandorte in Essen.Die rückläufigen Neuanmeldungen sind nicht von der Hand zu weisen. Bei der momantenen Diskussion um einen Neubau von Schulgeäuden darf jedoch Geld nicht die erste Priorität sein. Viel wichtiger ist es, den Schülern optimale Bedingungen für… leer más
Die Initiative kulturgutEssen hat gestern die angeblich ungültigen Unterstützungsunterschriften zum Bürgerbegehren gegen pauschale Kürzungen im Kulturetat geprüft. Die Verwaltung konnte von 16.293 Unterstützern insgesamt 1.391 Personen “wegen unvollständiger, falscher und/oder unleserlicher Angaben nicht erkennen”.Die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) enthält in §24 dagegen die Regelung:“Eintragungen, welche die Person… leer más
[fs] Würdest Du unserer schönen Stadt Essen Geld leihen? Würdest Du für zukünftige Schulden von Essen unbegrenzt bürgen? Wärst Du damit einverstanden, wenn unsere Stadtverwaltung Dein geliehenes Geld beliebig ausgeben darf und weitere Schulden machen kann, ohne für Fehler oder Missbrauch je zur Verantwortung gezogen werden zu können? Mir fällt nur eine vernünftige Antwort dazu… leer más
[fs] Kämmerer Lars Martin Klieve wird heute, am 16.01.2012 um 19 Uhr, der Einladung der Piraten aus Essen folgen und ins Unperfekthaus (Raum 404) kommen. Dort hält er zunächst einen Vortrag über die Finanzlage der Stadt Essen und wird uns anschließend Rede und Antwort stehen. Wir Essener Piraten beschäftigen sich seit geraumer Zeit… leer más