Essen zeigt sich vielfältig

Die Piratenpartei Essen hat sich sehr über die vielen vielen Besucher der Demonstration für Respekt und Toleranz gefreut! Liebe Essener, Ihr seid: Super! Besonders auffällig war die überall friedliche, offene und freundliche Atmosphäre, die wir als genaues Gegenteil zum Hass, Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung der Bähgidas unseres Landes sehen. Trotzdem sorgen wir uns angesichts der heute… Leer más

Katastrophenschutz-Antrag der Partei-Piraten-Fraktion

Der Rat der Stadt Essen hat in der gestrigen Sitzung unseren Antrag auf Einrichtung eines Katastrophen-Ausschusses abgelehnt. Die Partei-Piraten haben als einzige [![Wilfried Adamy](/content/images/2014/03/wilfried_adamy-klein2-768x1024.jpg)](/content/images/2014/03/wilfried_adamy-klein2.jpg)Wilfried Adamy Mitglieder des Rates der Stadt Essen dem Antrag zugestimmt. Trotz unseres Misserfolgs möchten wir uns… Leer más

Gastbeitrag: einheimischen Mitarbeitern der Bundeswehr in Afghanistan die Einreise und den Aufenthalt in Deutschland gewähren

Im Dezember 2001 wurde durch den Bundestag beschlossen, Soldaten und Angehörige der Bundeswehr nach Afghanistan zu entsenden. Für die Erfüllung ihrer Aufgaben war es notwendig, dass die Bundeswehr einheimische Arbeitskräfte als Dolmetscher und für andere Arbeiten einstellte. Nach Abzug der Bundeswehr besteht für diese Mitarbeiter die dringende Gefahr, dass sie und ihre Familien einer erheblichen… Leer más

Kommentar: Dreckskompliment

Wir Piraten am Stammtisch Essen haben den ersten öffentlichen Kommentar von Herrn Kufen über die Fraktionsbildung der PARTEI-PIRATEN verwundert zur Kenntnis genommen. Für sein missglücktes Kompliment, “die Piraten hätten ordentlich Treibgut gesammelt” möchten wir uns herzlich bedanken, aber die herabwürdigende Denkweise dahinter deutlich kritisieren. Der Begriff “Treibgut” bezeichnet auf dem Wasser treibende Gegenstände wie z.… Leer más

NSA: CDU/SPD-Regierung handelt verfassungswidrig

Heute hat die erste öffentliche Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses stattgefunden. Wenig überraschend für uns Piraten haben die drei Rechtswissenschaftler Hans-Jürgen-Papier (ehemaliger Präsident Bundesverfassungsgericht), Wolfgang Hoffmann-Riem (ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht) und Matthias Bäcker (Rechtsprofessor an der Uni Mannheim) festgestellt: Geheime Abkommen zwischen Geheimdiensten können schon deswegen keine Rechtsgrundlage sein, weil sie geheim sind. Die Verwendung von Daten… Leer más