kulturgut Essen: Piraten Essen kündigen Klageunterstützung an

Hartmut Müller • • Tags: Bürgerbeteiligung, Essen, Kultur, Lokalpolitik, Stadtfinanzen, Stammtisch

Die Initiative kulturgutEssen hat gestern die angeblich ungültigen Unterstützungsunterschriften zum Bürgerbegehren gegen pauschale Kürzungen im Kulturetat geprüft. Die Verwaltung konnte von 16.293 Unterstützern insgesamt 1.391 Personen “wegen unvollständiger, falscher und/oder unleserlicher Angaben nicht erkennen”.Die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) enthält in §24 dagegen die Regelung:“Eintragungen, welche die Person… leer más

[aj] kulturgutEssen - ein Gastbeitrag

Hartmut Müller • • Tags: Essen, Kultur, kulturgutEssen, Stammtisch

[aj] Nach einer alten Fußballer-Weisheit ist „Knapp daneben doch vorbei“. Nur 75 Unterschriften haben gefehlt, um das offizielle Quorum in Essen für das Bürgerbegehren kulturgutEssen zu erreichen. Die Enttäuschung lässt sich nicht verhehlen. Die Aktiven haben sich für kulturgutEssen intensiv eingesetzt und noch bis zum letzten Tag der Frist circa 3000 Unterschriften mehr gesammelt als… leer más