Piratenpartei Essen fordert Polizeipräsenz in allen Essener Stadtteilen

Hartmut Müller • • Tags: Essen, Law-and-Order, Polizei

Die Piratenpartei Essen kritisiert die geplante Schließung der Polizeiwache Borbeck während der Nachtstunden und am Sonntag. “Künftig sollen in der Polizeiinspektion Nord alle Einsätze durch die Hauptwache in der Malinckrodtstraße Altenessen abgedeckt werden. Hierdurch wird die Eintreffzeit der Polizei bei Einsätzen in den Nordstadtteilen deutlich verlängert und die Sicherheit in den Essener Randlagen deutlich verschlechtert.… leer más

Die Piratenpartei Essen verurteilt die Raketenangriffe auf die Freiwillige Feuerwehr in Essen

Hartmut Müller • • Tags: Einbruch, Feuerwehr, Fischer-Weinziehrl, Freisenbruch, Kromberg, Polizei, Steele

Die Piratenpartei Essen verurteilt die Raketenangriffe auf die Freiwillige Feuerwehr in Essen Freisenbruch am Neujahrsmorgen und sieht die Ankündigung des Personaldezernenten Kromberg künftig Gebäude abbrennen zu lassen als Hilferuf an. “Dieser schockierende Vorfall zeigt, dass die Polizei in Essen über zu wenig Personal verfügt. Wenn die Feuerwehr ohne Unterstützung durch die Polizei an einen Tatort… leer más

Aufruf zur Teilnahme am bundesweiten Protest gegen die Bestandsdatenauskunft am 13./14. April 2013

stefan • • Tags: Bestandsdatenauskunft, BKA, Datensammlung, Datenschutz, Demo, Demonstration, Geheimdienst, Grundrechte, informationelle Selbstbestimmung, Katharina Nocun, Piraten, Piratenpartei, Polizei, Staat und Demokratie, Veranstaltung, Verfassungswidrig, Zoll

Die Piratenpartei Deutschland ruft zur Teilnahme an Protestaktionen gegen die Neuregelung des Telekommunikationsgesetzes bei der Bestandsdatenauskunft am 13./14. April auf, die von vielen gesellschaftlichen Gruppen in mehr als 25 Städten geplant sind. Der Bundesrat könnte schon Anfang Mai über den umstrittenen Gesetzentwurf abstimmen. In dem Gesetz werden die Zugriffsbefugnisse von Polizei, Zoll, BKA und… leer más