Die Initiative kulturgutEssen hat gestern die angeblich ungültigen Unterstützungsunterschriften zum Bürgerbegehren gegen pauschale Kürzungen im Kulturetat geprüft. Die Verwaltung konnte von 16.293 Unterstützern insgesamt 1.391 Personen “wegen unvollständiger, falscher und/oder unleserlicher Angaben nicht erkennen”.Die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) enthält in §24 dagegen die Regelung:“Eintragungen, welche die Person… Leer más
[aj] Nach einer alten Fußballer-Weisheit ist „Knapp daneben doch vorbei“. Nur 75 Unterschriften haben gefehlt, um das offizielle Quorum in Essen für das Bürgerbegehren kulturgutEssen zu erreichen. Die Enttäuschung lässt sich nicht verhehlen. Die Aktiven haben sich für kulturgutEssen intensiv eingesetzt und noch bis zum letzten Tag der Frist circa 3000 Unterschriften mehr gesammelt als… Leer más
Für kommenden Samstag, den 9. März um 13 Uhr hat “Pro NRW” eine “Protest-” Versammlung in Haarzopf vor dem Asylheim Auf’m Bögel angemeldet. Der Stammtisch der Piraten Essen ruft alle Bürger zur Beteiligung an der Gegenkundgebung auf, die vom Bürgerbündnis “Essen stellt sich quer” und der Anfita Essen Z organisiert wird. Der Zugang zur… Leer más
Das ARD-Magazin “Monitor” sendet heute Abend um 21.45 Uhr einen sehr interessanten Bericht zu Stuttgart 21: Der Bahn AG soll schon 2009 bekannt gewesen sein, dass sich die Projektkosten gegenüber früheren Planungen um 1 Milliarde auf 4,9 Milliarden erhöht haben. Kurz vor der Volksabstimmung am 27. November 2011 über das “S 21-Kündigungsgesetz” hatte… Leer más
Wir Piraten finden es schon aus Prinzip gut, wenn Bürger sich mit direktdemokratischen Mitteln gegen solche umstrittenen Entscheidungen zur Wehr setzen und damit eine lebendige, obrigkeitskritische Demokratie leben. Wir mögen kritische Menschen und haben große Probleme mit Gruppen, die unsere Geschichte zurück drehen und begangenes Unrecht in Vergessenheit bringen möchten. Wir Essener Piraten sind mehrheitlich… Leer más
