Die Piratenpartei Essen ist am heutigen Tage durch die Einwohner der Stadt Essen für die kommenden 6 Jahre mit 2 Vertretern in den Essener Stadtrat gewählt worden. Wir bedanken uns für das uns geschenkte Vertrauen bei den Wählern dieser Stadt. Kai Hemsteeg und Wilfried Adamy werden die Verantwortung annehmen und sich für einen neuen Politikstil… weiter
Heute hat die erste öffentliche Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses stattgefunden. Wenig überraschend für uns Piraten haben die drei Rechtswissenschaftler Hans-Jürgen-Papier (ehemaliger Präsident Bundesverfassungsgericht), Wolfgang Hoffmann-Riem (ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht) und Matthias Bäcker (Rechtsprofessor an der Uni Mannheim) festgestellt: Geheime Abkommen zwischen Geheimdiensten können schon deswegen keine Rechtsgrundlage sein, weil sie geheim sind. Die Verwendung von Daten… weiter
# Interview in der Erle: “GEGEN KORRUPTION UND UNVERHÄLTNISMÄSSIGE VERGÜTUNG IN DER STADTVERWALTUNG” KAI HEMSTEEG, SPITZENKANDIDAT PIRATENPARTEI FÜR ESSEN “Sie sind bisher noch nicht im Essener Stadtrat vertreten, hoffen aber mit einer kleinen Gruppe dort einziehen zu können. Korruptionsbekämpfung, ein Konzept für den Nahverkehr und eine Beschneidung unangemessener Vergütungen bei Stadt und den ausgegliederten “Stadttöchtern” stehen… weiter
Die folgenden Standpunkte zum Thema Fahrradverkehr in Essen sind durch den Spitzenkandidaten zur Kommunalwahl Kai Hemsteeg im Namen der Piratenpartei Essen verfasst worden. Weitere Standpunkte können sie unter folgendem Link in unserem Wahlprogramm nachgelesen werden : /content/images/2014/04/Kommunalwahlprogramm_Essen_20142.pdf Die Stellungnahme erfolgt auf Anfrage des “CM_Essen auf Rädern” nach Absprache… weiter
Heute hat die mündliche Verhandlung am Bundesverfassungsgericht zur Klage gegen die Luftverkehrssteuer begonnen. Falls diese Steuer gekippt wird, werden Flugtickets zwischen 7,50 EUR und 42,18 EUR billiger, wodurch die Anzahl der Starts und Landungen in Düsseldorf noch einmal deutlich ansteigen wird. Lärm macht krank Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat 2011 in einer Studie Lärm… weiter