Warum die Piratenpartei den ESM-Vertrag ablehnt

Hartmut Müller • • Tags: ESM, EZB, Geldsystem, Stadtfinanzen, Wahlprogramm

[fs] Würdest Du unserer schönen Stadt Essen Geld leihen? Würdest Du für zukünftige Schulden von Essen unbegrenzt bürgen? Wärst Du damit einverstanden, wenn unsere Stadtverwaltung Dein geliehenes Geld beliebig ausgeben darf und weitere Schulden machen kann, ohne für Fehler oder Missbrauch je zur Verantwortung gezogen werden zu können? Mir fällt nur eine vernünftige Antwort dazu… leer más

Euro-Rettung als Bildung einer terroristischen Vereinigung?

Hartmut Müller • • Tags: Bundesverfassungsgericht, ESM, Euro, Freiheit, Griechenland, Grundgesetz, Law-and-Order, Rechtsstaat, Rettungsschirm

Der wurde ESM-Vertrag als Arbeitsfassung öffentlich, ein paar sehr gute Fragen stellt Die Freie Welt. Um es kurz zu machen: Mit dem Vertrag soll mit dem ESM eine Organisation gegründet werden, die vollständige Immunität vor jedwelcher Überprüfung ihrer Arbeit oder gar Bestrafung genießen soll und in Zukunft beliebige Beträge von den Mitgliedsstaaten der EU abrufen… leer más